Kreismitgliederversammlung am 26. Februar 2022 um 14.30 Uhr in der Weberei, Oldenburger Str. 21, 26316 Varel

Agnes Wittke
KV Friesland

Ergebnisprotokoll der Nachwahlen zum Kreisvorstand und der Nachwahlen von Delegierten für den Landesparteitag und den Landesausschuss

Zu den Wahlen waren zehn stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

TOP 1   Eröffnung der Versammlung

Vorstandsmitglied Jürgen Fleitmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Versammlung.
Die ordnungsgemäße Einladung sowie Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2   Formalien

2.1 Wahl der Versammlungsleitung:
      Die Versammlungs- sowie Wahlleitung übernimmt Jürgen Fleitmann (einstimmig).

2.2 Wahl der Protokollführung:
      Die Protokollführung übernimmt Agnes Wittke (einstimmig).

2.3 Beschlussfassung über die Tagesordnung:
      Der Beschluss über die Auflösung des OV Varel wird unter Top 3.1 eingeschoben.

2.4 Wahl einer Mandatsprüfung-, Wahl- und Zählkommission:
      Die Wahl/Bestätigung einer Mandatsprüfung sowie die Wahl- und Zählkommission übernehmen Robert Marxen und Agnes Wittke (einstimmig).

2.5 Bericht der Mandatsprüfung:
      Alle Anwesenden sind wahlberechtigt.

Top 3   Anträge

3.1 Der OV Varel wird bei 10 abgegebenen Stimmen einstimmig aufgelöst.

3.2 Jürgen Fleitmann stellt folgenden Antrag einer Satzungsänderung:
       §4 Ziffer (2):
       Alt:
       (2) Drei Mitglieder sowie die Kreisschatzmeisterin bzw. der Kreisschatzmeister bilden den Kreisvorstand. Alle Mitglieder des Kreisvorstandes sind
             berechtigt, den Kreisverband nach außen zu vertreten. Die Kreismitgliederversammlung kann beschließen, weitere Mitglieder in den Kreisvor-
             stand zu entsenden, wozu eine Vertreterin oder ein Vertreter der durch einen eigenen Listenvorschlag gewählten Mandatsträgerinnen und Man-
             datsträger gehören soll.

       Neu:
       (2) Fünf Mitglieder sowie die Kreisschatzmeisterin bzw. der Kreisschatzmeister bilden den Kreisvorstand. Alle Mitglieder des Kreisvorstandes sind
            berechtigt, den Kreisverband im Rahmen der Beschlusslage nach außen zu vertreten. Die Kreismitgliederversammlung kann beschließen, weite-
            re Mitglieder in den Kreisvorstand zu entsenden, wozu eine Vertreterin oder Vertreter der durch einen eigenen Listenvorschlag gewählten Man-
            datsträgerinnen und Mandatsträger gehören soll.

            Der Kreisvorstand  kann weitere Mitglieder kooptieren, wenn er es zur Durchführung seiner Aufgaben für sinnvoll hält. Diese Maßnahme muss
            auf der nächsten Mitgliederversammlung durch Wahl bestätigt werden.

            Die Satzungsänderung wird einstimmig angenommen.

Top 4   Nachwahlen zum Kreisvorstand

Laut Kreissatzung bilden fünf Mitglieder sowie die/der Kreisschatzmeister/in den Kreisvorstand. Die Mindestquotierung sieht mindestens drei weibliche Mitglieder vor, wobei nach §10 Abs. 4 der Bundessatzung im Einzelfall Ausnahmen beschlossen werden können, wenn der Frauenanteil zum Stichtag des 31. Dezember des vorigen Jahres bei weniger als einem Viertel liegt.

4.1 Liste zur Sicherung der Mindesquotierung :
     
Nina Fabrytzek wird in einer offenen Abstimmung einstimmig in den Kreisvorstand gewählt.

4.2 Offene Liste:
      Torge Heinisch wird in einer offenen Abstimmung einstimmig in den Kreisvorstand gewählt.

Der Kreisvorstand setzt sich jetzt wie folgt zusammen:
Kreisschatzmeister: Hajo Schepker;
Mitglieder des Kreisvorstands: Nina Fabrytzek, Agnes Wittke, Jürgen Fleitmann, Torge Heinisch;

Top 5   Nachwahl eines Ersatzdelegierten für den Landesausschuss

Thomas Steger wird in einer offenen Abstimmung einstimmig gewählt.

Die Delegierten für den Landesausschuss setzen sich jetzt wie folgt zusammen:
Delegierter: Jürgen Fleitmann;
Ersatzdelegierte: Nina Fabrytzek, Thomas Steger;

Top 6   Nachwahl von Delegierten/Ersatzdelegierten für den Landesparteitag

6.1 Delegierte - Liste zur Sicherung der Mindestquorierung:
      Nina Fabrytzek wird in einer offenen Abstimmung einstimmig gewählt.

6.2 Ersatzdelegierte - Liste zur Sicherung der Mindestquotierung:
       Agnes Wittke wird in einer offenen Abstimmung einstimmig gewählt.

6.3 Ersatzdelegierte - Offene Liste:
      1. Thomas Steger;
      2. Joachim Augustin;

      Die Ersatzdelegierten Thomas Steger und Joachim Augustin werden in der o.g. Reihen-
      folge in einer offenen Abstimmung einstimmig gewählt.

      Die Delegierten für den Landesparteitag setzen sich jetzt wie folgt zusammen:
      Delegierte: Nina Fabrytzek, Jürgen Fleitmann;
      Ersatzdelegierte: Agnes Wittke, Thomas Steger, Joachim Augustin;

Top 7   Nachwahl Finanzrevisor/in

Da die bisherige Finanzrevisorin Nina Fabrytzek in den Kreisvorstand gewählt wurde, muss ein/e Finanzrevisor/in nachgewählt werden:
Jannik Brinkmann wird in einer offenen Abstimmung einstimmig gewählt.

Finanzrevisoren neu: Robert Marxen, Jannik Brinkmann;