– Kurt Herzog: Merkel vorladen

DIE LINKE im Landtag hat sich nach der heutigen Sitzung des Asse-Untersuchungsausschusses dagegen ausgesprochen, die Arbeit des Ausschusses überstürzt zu beenden. „CDU und FDP hätten das gern, weil sie offenbar Angst haben, die Ausschussarbeit könnte ihren Wahlkampf beeinträchtigen“, sagte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Kurt Herzog. CDU und FDP hatten erklärt, den Ausschuss mit der Debatte über den Abschlussbericht im Juni-Plenum zu beenden. Nach Ansicht von Herzog gibt es noch einiges zu untersuchen. So sei bislang nicht geklärt, ob Mitglieder des Ausschusses in wichtige Akten des Landes Hessen Einblick nehmen könnten. Außerdem müsse herausgefunden werden, ob im Bundesarchiv in Koblenz relevante Akten zu finden seien. „Dadurch könnte es notwendig werden, weitere Zeugen vorzuladen“, so Herzog.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

ich möchte Euch die heutige Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht heute ans Herz legen, die Ihr hier als Video ansehen könnt:hier Sie liefert eine tolle Zusammenfassung der skandalösen Euro- und Finanzmarktpolitik.

Herzliche Grüße

Kreszentia Flauger

Nur mit der LINKEN wird Niedersachsen sozialer

DIE LINKE steht für soziale Gerechtigkeit

Angesichts der gestern veröffentlichten Sonntagsfrage von „Hallo Niedersachsen“ zur Landtagswahl 2013 hat sich DIE LINKE optimistisch gezeigt, verstärkt wieder in den Niedersächsischen Landtag einzuziehen. „Wir liegen in Niedersachsen sehr konstant, was uns sehr freut“, sagte Dr. Manfred Sohn, Abgeordneter der Fraktion und Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Seine Fraktion leiste seit vier Jahren gute Arbeit im Landtag, was die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen honorierten. Die Umfrage habe auch gezeigt, dass DIE LINKE in Niedersachsen als die Partei der sozialen Gerechtigkeit wahrgenommen werde. „Wir werden weiterhin für mehr soziale Gerechtigkeit in Niedersachsen streiten: Dazu gehören die Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit und der Einsatz für gerechte Bildungschancen“, versprach Sohn. Ein Baustein zur Bekämpfung von Armut sei die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns.

Nach Abschluß der Erneuerung der Fußgängerzone Varel kommt jetzt der Höhepunkt, die neue offene Gestaltung des Schloßplatzes. Es sollen die Sichtachsen zum Amtsgericht und zur Schloßkirche wieder hergestellt werden. Dafür wurde ein Archtiktenwettbewerb veranstaltet. Aus drei Entwürfen hat ein Fachgremium das aus ihrer Sicht den am besten geeigneten Plan zur weiteren Entwicklung ausgesucht. Alle Entwürfe werden bis Ende des Monats in der LzO in Varel am Marktplatz ausgestellt.Die Bürger dürfen jetzt weitere Vorschläge zu dieser Gestaltung einreichen. Der Platz soll ebenerdig mit der Straße verschmelzen zu einem großen Platz in Anlehnung der ursprünglichen Fläche der nach Abriss des Schlosses dort entstand. Nur leider gibt es heute eine Kreisstraße mit einem Verkehrsaufkommen von ca. 8.000 Fahrzeugen/Tag. Deshalb ist es aus meiner Sicht ein Fehler die Pflanzbeete abzuräumen .